Quelle: Wochenblatt Regensburg https://www.wochenblatt.de/boulevard/regensburg/artikel/333918/lappersdorfs-buergermeister-wehrt-sich-gegen-fake-news-anonymer-briefeschreiber-gibt-sich-als-marktrad-aus#gallery&0&0&333918

01.08.2020
Fake News von angeblichem FW Marktrat an die Presse weitergegeben

Überrascht waren wir alle, als unser Bürgermeister am vergangenen Montag von einer Redakteurin des Wochenblatts angerufen wurde. Diese berichtete von einem anonymen Schreiben eines „Marktrads“ der FW Fraktion. In diesem Schreiben beschreibt der Marktrat eine Erhöhung der Grundsteuer von 100 auf 300 Prozent, welche er aufgrund Fraktionsdruck mittragen musste. Er sei angeblich neu im Gremium (seit Mai 2020) und habe dies mit beschließen müssen. Laut dem Schreiben soll dies auch noch 7 Jahre rückwirkend erhoben werden.

 

Zur Klarstellung:

Gemeint ist wahrscheinlich der Hebesatz der Grundsteuern. Dieser wurde seit Mai nicht erhöht. Im Jahr 2019 wurde er von 300 auf 320 Prozent erhöht. Als „neuer Marktrad“ kann man also diese Entscheidung nicht getroffen haben.

Eine Erhöhung rückwirkend ist nicht möglich.

Fraktionsdruck oder Fraktionszwang gibt es bei den Freien Wählern nicht.

Das Schreiben stammt natürlich nicht aus unseren Reihen. Nach Prüfung aller unserer Mandatsträger mussten wir erfreulicher Weise feststellen, dass jeder seinen Titel „Marktrat“ richtig schreiben kann. Wir empfehlen dem anonymen Schreiber, bei Unsicherheiten künftig zumindest zentrale Wörter im Duden nachzuschlagen. Es wäre uns allerdings lieber ein Mitglied aus unserer Fraktion direkt anzusprechen, eine Email oder einen Brief mit Absender zu schreiben.  Anonyme Briefe sind unterste Schublade. Rechtliche Schritte behalten wir uns in diesem Fall vor.

 

Artikel Wochenblatt Regensburg