19.05.2020
Sitzung des Marktgemeinderats

Eine volle Tagesordnung bewältigte der Marktrat am 19.05.2020. Ende war erst gegen 23.30 Uhr. Die Sitzung fand wieder im Aurelium statt. Wir fassen die wichtigsten Punkte zusammen.

Erlass der Geschäftsordnung / Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Nach einem Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion vor der letzten Sitzung war an diesem Abend ausreichend Raum und der richtige Rahmen für die ausführliche Diskussion.

Der geforderte Umweltausschuss wurde mehrheitlich abgelehnt. Hauptsächliche Gegenargumente waren: sehr gut arbeitender Klimabeirat, unnötiger Verwaltungsaufwand und Kostensteigerung, die Themen Umwelt- und Klimaschutz sind für alle relevant und sollen im Marktgemeinderat behandelt werden.

Einen Schritt in Richtung moderner und zukunftsorientierter Verwaltung schaffte sich der Marktrat mit der Möglichkeit, die Unterlagen und Ladungen für ihre Gremiumsmitglieder elektronisch zur Verfügung zu stellen. 21 von 25 konnten sich damit anfreunden und sparen nun Papier, Kosten und schonen die Umwelt. Wir freuen uns, dass alle unsere 11 Vertreter mitmachen. Auch unser „Dinosaurier“ auf diesem Gebiet, wie sich Karl Baumer gerne selbst bezeichnet, nimmt sich der neuen Technik an.  

Bei den Ausschüssen ist es künftig möglich, einen zweiten Vertreter zu benennen.

Die Verfügungsmittel des 1. Bürgermeisters wurden von 20.000 € auf 50.000 € angehoben. Hier folgten die Räte einer Empfehlung des bayerischen Gemeindetags, der für den Markt Lappersdorf eigentlich einen noch höheren Betrag zwischen 56.000 € und 70.000 € vorsieht.

Anträge sollen künftig am 13. Tag vor der Sitzung an die Verwaltung eingereicht werden. Bisher stand der 8. Tag festgeschrieben. Die Verwaltung hat nun mehr Zeit die Anträge auch ordnungsgemäß vorzubereiten und die Fraktionsvorsitzenden – die ja bereits 7 Tage vor der Sitzung zusammentreffen – über Anträge zu informieren. So haben auch die Räte noch ausreichend Zeit, sich zu informieren. Die Möglichkeit, Dringlichkeitsanträge zu stellen, bleibt natürlich erhalten.


Beauftragte des Marktgemeinderats

Seniorenbeauftragte: Christa Wunderer

Inklusionsbeauftragter: Christian Reinwald

Jugendbeauftragte: Katja Stegbauer und Robert Wachtveitl

Umwelt- und Energiebeauftragte: Dr. Doris Schmack

Vorsitzende des Kommunalen Familientisches: Hannelore Rumpf


Bau der Sallerner Regenbrücke

Es wurde ein neues Umweltverträglichkeitsgutachten erstellt. Der Marktgemeinderat erhebt mit 20/5 Stimmen keine Einwendungen. Die Unterlagen sind auf der Homepage der Regierung eizusehen.


Bebauungsplan Hainsacker Mitte

Ein Investor plant auf dem Gelände mit ca. 10.000 m² bei der Lorenzer Straße 36 Wohneinheiten und eine Tiefgarage. Der Bestand der Gaststätte wird gesichert. Der Fußweg zwischen Auweg und Bushaltestelle Lorenzer Straße bleibt erhalten.

22 Stimmberechtigte stimmten für die Änderung des Bebauungsplans. Details werden im weiteren Verfahren geklärt. Teile der Pläne sind unter der Überschrift "zugehörige Dateien" einzusehen.


Finanzielle Auswirkungen der Corona Pandemie für die Finanzen des Marktes Lappersdorf

Kämmerer Christian Gamon wagte eine vorsichtige Prognose in Richtung Zukunft der Finanzen, wobei die finanziellen Einbußen noch nicht abzusehen sind. Aktuell halten sie sich in Grenzen. Im Monat Juli soll eine erneute Sichtung erfolgen. Bis dahin werden 500.000 € für das Haushaltsjahr 2021 zurückgelegt. Ob Projekte verschoben oder gestrichen werden müssen, kann zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Im Übrigen wurde die Sanierung der Sporthalle Hainsacker nicht wegen Corona verschoben, wie die MZ berichtet. Hier ergaben sich einige Änderungen, die zusätzliche Fördermittel ermöglichen. Um diese Mittel abzurufen und die Sanierung ganzheitlich durchzuführen, wurde die Maßnahme ins Jahr 2021 verschoben.

Im April und Juni werden keine Krippen-, Kindergarten, Hort- und Mittagsbetreuungsbeiträge erhoben. Die tatsächlich in Anspruch genommenen Betreuungsleistungen werden tageweise abgerechnet.


Sanierung des Sportheims SC Lorenzen

Nachdem die Räte bereits im November 2019 der Baumaßnahme zustimmten, ergaben sich nun einige Änderungen. Die Versammlungsstätte soll von 80 auf 110 Plätze aufgewertet werden. Umkleidekabinen im Bereich des 1. OGs werden damit größer. Der Gastraum kann abgetrennt werden und es besteht die Möglichkeit, einen elektronischen Schießstand für den Schützenverein Regental Lorenzen e.V. zu integrieren.

Die Beträge wurden entsprechend angeglichen. Der Markt Lappersdorf zahlt die Hälfte der Baumaßnahmen (350.000€). Den Rest muss der SCL stemmen, wobei der Markt den Betrag auslegt und er vom SCL getilgt wird. Eventuelle Mehrkosten trägt der Sportverein. Im Falle von Kosteneinsparungen durch Eigenleistungen o.ä. würde der SCL profitieren. Nach dem Eintreffen aller Angebote wird das Projekt aber nochmals im Marktgemeinderat behandelt.

Der Schützenverein erhält für seine geplanten Kosten in Höhe von ca. 50.500 € den gewohnten 1/3 Zuschuss vom Markt.


Sanierungsmaßnahmen bei der SpVgg Hainsacker

Auch hier wurde der gewohnte 1/3 Förderanteil des Marktes bewilligt. Die Sanierungsmaßnahmen belaufen sich voraussichtlich auf 49.500 €. Hier wird unter anderem die Asphaltbahn der Stockschützen erneuert. Nach Vorlage der Baurechnungen wird der Anteil ausbezahlt.