Aktuelles
Hier der Artikel der Mittelbayerischen Zeitung.
Unser Marktgemeinderat, Robert Wachtveitl, hielt die Haushaltsrede für unsere Fraktion in Vertretung für den entschuldigten Fraktionssprecher Heinz Findeis.
Hier der Anhalt der Rede:
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
traditionsgemäß stimmen wir bereits wieder in der ersten Sitzung über den Haushalt des, noch jungen Jahres 2020, ab.
Unser neuer Kämmerer hat sich gut eingearbeitet und kann heute einen umfangreichen, weitsichtigen Haushalt präsentieren.
Wir sind überzeugt, dass auch Herr Gamon, die, wie vom Vorgänger gewohnt, weitsichtige Kalkulation der Finanzen des Marktes Lappersdorf, weiterführen kann. So blieben uns in der Vergangenheit böse Überraschungen erspart. Wenn wir überrascht wurden, dann waren es stets unkalkulierbare Preisexplosionen der ausgelasteten Baubranche und keine Fehler unserer Kämmerei.
Die Steuereinnahmen sind gemäß dem Trend der letzten Jahre weiterhin ansteigend. Vor allem die Steigerung der Einkommenssteuer stärkte die Finanzkraft des Marktes die letzten Jahre enorm. Blickt man 10 Jahre zurück hat sich der Anteil fast verdoppelt.
Dies verdanken wir unserer arbeitswilligen und fleißigen Bürgerschaft, die den Verantwortlichen im Gremium dadurch die Möglichkeit gaben, für eine zukunftsfähige Kommune zu investieren.
Natürlich sind auch andere Steuereinnahmen anteilig gestiegen.
Sorgenkind dagegen ist die Gewerbesteuer, die im Jahr 2020 mit 2 % Rückgang kalkuliert wird. Hier gibt es für die Zukunft Luft nach oben, die gefüllt werden sollte. Die Ausweisung von Gewerbeflächen ist im Markt Lappersdorf allerdings kein Selbstläufer. Strukturelle Aspekte, wie Beschaffenheit der Landschaft, Naturschutz und Infrastruktur, vor allem Verkehrsanbindung, müssen gebührend berücksichtigt werden.
Die, mit anderen Kommunen unserer Größe vergleichsweise, geringe Gewerbesteuerkraft des Marktes wird durch die Schlüsselzuweisung in Höhe von 3,5 Mio € erfreulicherweise zumindest teilweise ausgeglichen.
Die Abwasserbeseitigungsgebühren steigen an. Für den Erhalt unserer Kanäle muss seitens der Kommune aber auch enorm viel Geld in die Hand genommen werden, das schlussendlich unserer Trinkwasserqualität zu Gute kommt.
Die Personalkosten sind die letzten Jahre nicht unerheblich gestiegen. Dies war allerdings notwendig, um den laufenden Betrieb im Rathaus, dem Bauhof und der Kinderbetreuung auf weiterhin hohem Niveau zu halten.
Die großen Lücken sind gefüllt und im Jahr 2019 waren so nur zwei neue Stellenschaffungen im Bereich der Mittagsbetreuung und eine für den Bauhof erforderlich.
Aufgrund jährlicher Tariferhöhungen und Höhergruppierungen steigen die Personalkosten logischerweise an. Blick man auf das Diagramm der Personalkostenentwicklung, wird aber klar, dass der Hügel erklommen ist. Unsere Verwaltung ist für die absehbare Zukunft gut aufgestellt. Das Diagramm wird uns voraussichtlich die nächsten Jahre keine großen Berge mehr aufs Papier zeichnen.
In den letzten Jahren wurde viel in die Zukunft unserer Gemeinde investiert. Auch im Jahr 2020 werden wieder wichtige Projekte angepackt, die unseren Lebensstandard in Lappersdorf weiterhin auf dem gewohnt Standard halten.
Es wird in die Digitalisierung, die Feuerwehren und viel für unsere Kinder und Familien investiert. Die großen Kostenpunkte sind mit Brandschutzmaßnahmen, Kinderhort Fertigstellung und weiteren wichtigen Infrastrukturprojekten Investitionen in eine florierende Zukunft.
Mit 2,75 Mio € ist das Baugebiet Lorenzen ein großer Kostenpunkt, der natürlich durch die Grundstücksverkäufe in den nächsten Jahren refinanziert wird.
Das Schaffen von Bauland und zugehöriger Struktur wird weiterhin eine der wichtigsten Aufgaben für die Zukunft sein. Hierbei muss das Ziel sein platzsparend, aber trotzdem ansprechende und sinnvolle Plätze für Wohn und Gewerbeflächen zu entwickeln. Eine zusätzliche Herausforderung wird, hinsichtlich stark steigender Grundstückspreise, das Schaffen von bezahlbarem Wohnraum sein.
Kreditaufnahmen und Rücklagen haben sich die letzten Jahre weiterhin negativ entwickelt. Um alle notwendigen Maßnahmen zu finanzieren, müssen Kredite aufgenommen werden, die unter der Rubrik Schulden natürlich zu Buche schlagen. Auch hier haben wir den Zenit bald überschritten. In den nächsten Jahren sind alle notwendigen Maßnahmen, soweit absehbar, auf den Weg gebracht und der Schuldenstand wird in großen Schritten abgebaut werden, sofern das neue Gremium diesen Weg ab Mai mitgeht.
Die Rücklagen belaufen sich im Jahr 2020 voraussichtlich auf rund 850.000 € Somit liegen wir weiterhin weit über dem vom Gremium beschlossenen Mindestrücklagenstand von etwa 500.000 €.
Auch wenn das Thema des Rücklagenabbaus oft als Kritikpunkt ausgeschlachtet wird, so sollte doch jeder verstehen, dass das Horten von Millionen in Zeiten von Strafzinsen keine kluge Entscheidung wäre. Noch dazu, wenn man das Geld sinnvoll in unsere Zukunft investiert und somit enorme Werte geschaffen hat, die von konstanterem Nutzen für die Allgemeinheit sind, als Negativzinsen.
Abschließend wollen wir diesen Sitzungsabend wieder nutzen, um uns bei allen Beteiligten zu bedanken.
Ob Bauhof, Rathaus, Bücherei, Jugendtreff, Kinderhort oder Krabbelstube, alle Bediensteten leisten tagtäglich einen enormen Beitrag, um unseren Markt weiterhin so lebens- und liebenswert zu halten.
Besonderer Dank und hohes Lob gilt Christian Gamon, und seinem Team der Kämmerei. Wir finden, er hat seine große Feuertaufe mit diesem Haushalt gemeistert und wünschen für die Zukunft weiterhin die nötige Weitsicht für die kommenden Investitionen des Marktes Lappersdorf.
Im Hinblick auf die Erfahrung der letzten Jahre und der Tatsache, dass bei einzelnen Projekten im Laufe des Jahres noch an der ein oder anderen Stellschraube gedreht werden kann, können wir diesem Haushalt voll umfänglich zustimmen.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.